Gleich östlich von Schaffhausen liegt
Büsingen: 7,6 km² groß, 1.335 Einwohner und eigenes Kfz-Kennzeichen „BÜS“.
Wirtschaftlich gehört die Exklave, die ganz von Schweizer Staatsgebiet umgeben
ist, zur Schweiz und ist damit Schweizer Zollgebiet. Politisch gehört Büsingen aber zu
Deutschland.
Wie kam es zu diesem Unikum?
Jahrhunderte lang gehörten Büsingen und Umgebung zu Vorderösterreich und wurden
von Wien aus regiert. Im 17. Jahrhundert wurde der Inhaber der österreichischen
Lehensherrschaft, Eberhard im Thurn, nach religiösen Streitigkeiten von der
eigenen Familie nach Schaffhausen entführt. Erst als die Österreicher Truppen
aufmarschieren ließen, gab Schaffhausen nach und ließ den Lehensherrn wieder
frei.
In den folgenden Jahrhunderten
verkauften die Österreicher in dieser damals gottverlassenen Gegend immer
wieder Dörfer an Schaffhausen und Zürich. Nur Büsingen wurde auf Grund der
Freveltat nicht verkauft, obwohl der Ort mit der Zeit zur Exklave wurde. Die
Jahrhunderte vergingen. Büsingen wurde 1805 württembergisch, fünf Jahre später
badisch. 1918 glaubten die Büsinger ihrem Ziel näher gekommen. 96 % der
Bevölkerung stimmte für den Anschluss an die Schweiz. Aber weit gefehlt, da die
Schweiz kein Austauschgebiet anbieten konnte, blieb alles beim Alten.
1946 wurde dann wenigstens mit Bitten
der Büsinger erreicht, dass der Schweizer Bundesrat die Zollschranken fallen
ließ. 1956 gab es wieder Hoffnungen für die Büsinger. Aber jetzt sperrte sich
der Landkreis Konstanz, der Büsingen nicht ziehen lassen wollte. Nach langen
Verhandlungen gab es 1967 den bis heute gültigen Staatsvertrag.
Das führt zu folgenden Kuriositäten: Kauft der Büsinger in der Bundesrepublik
ein, muss er sich an der Grenze behandeln lassen wie ein Nicht EU-Bürger. Er
lässt sich in der Bundesrepublik die MWSt erstatten und zahlt in Büsingen die
Schweizer Umsatzsteuer von 8 %.
Da die Büsinger wie Schweizer Bürger
behandelt werden, konnten sie schon immer in der Schweiz arbeiten, erhalten
dort das hohe Einkommen und müssen aber nach deutschen Gesetzen ihre Steuern
bezahlen. Die Lebenshaltungskosten sind aber so hoch wie in der Schweiz. Die
Folge ist, die Bewohner von Büsingen ziehen ein paar hundert Meter weiter und
sind damit Schweizer Bürger mit dem niedrigen Einkommenssteuersatz. Das
Stadtzentrum von Schaffhausen liegt nur 4 km von Büsingen entfernt. Eines Tages wird es ohne Bürger sein, wenn
hier der Staatsvertrag nicht geändert wird.
Büsingen hat eine Deutsche und Schweizer Post, zwei Telefon Nummern und zwei
Postleitzahlen. Der deutsche Fußballverein spielt in der Schweizer Liga. Die Bewohner können zwischen deutschen und schweizer weiterführenden Schulen aber auch zwischen den
Krankenversorgungssystemen wählen.
Offizielle Währung ist der Euro, bezahlt
wurde aber immer schon in Franken. Bis 1980 hat die Gemeinde und die Post nur
Franken akzeptiert. Deutsche Briefmarken wurden mit Schweizer Franken bezahlt.
Aber ab dann wurde durch eine Gesetzesänderung die Büsinger gezwungen, den Euro
zu akzeptieren. Aber um alles bei der alten Gewohnheit zu belassen, werden die
Rechnungen in Euro ausgestellt, umgerechnet und in Franken bezahlt. Selbst
Rechnungen aus der Bundesrepublik werden in Franken beglichen.
Um die wirtschaftliche Situation zu
verbessern, hat ein Beratungsfirma
folgendes Konzept entwickelt: Eine Spedition aus der Bundesrepublik meldet sich
in Büsingen an. Sie braucht nur eine Adresse und keinen Umschlagsplatz in
Büsingen, um ein Büsinger Autokennzeichen zu erhalten. Damit kann sie nicht nur
den grenzüberschreitenden Verkehr bewältigten sondern auch den innerschweizer
Verkehr abwickeln. Die Schweizer Behörden behandeln das "BÜS" –Büsinger
Kennzeichen- wie ein Schweizer
Kennzeichen.
Die Realisierung des Konzeptes wird dann
wahrscheinlich wieder zu jahrelangen Verhandlungen über eine Änderung des
Staatsvertrages führen.
